Robert F. Kennedys komplette Rede in Berlin am 29.08.20 bei der Querdenker-Demo

 Ich habe dazu noch einiges recherchiert, was ich unter dieser Rede verlinken möchte

Die Kennedy-Brüder waren eine Art Helden meiner Jugendzeit, Robert F. Kennedys Onkel John F. Kennedy wurde 1963 erschossen, 1968 nur wenige Wochen vor seinem Vater Bobby Kennedy bzw. Robert F. Kennedy senior Martin Luther King.

Diese Familie hat sich immer für Gerechtigkeit, einen Zusammenhalt zwischen Arm und Reich, Schwarz und Weiß und weg von Ausbeutung eingesetzt.

Auch wenn heute der Sohn von Bobby Kennedy wie viele andere als Verschwörungstheoretiker verteufelt wird, auch er war noch unter Obama so renommiert, dass im Gespräch war, dass er der Leiter von Obamas Umweltministerium hätte werden können.

Dass es immer Zweifel daran gab, wer die Kennedys ermordet hat, ist wahr. Damit tut der junge Robert Kennedy nichts, das nicht zu verstehen wäre, wenn er noch heute daran zweifelt, dass der Mann, der wegen diesem Mord im Gefängnis sitzt, seinen Vater wirklich erschossen hat.

Also schaut Euch zuerst mal diese Rede auf Video an und dann später meine vielleicht eigentümlich anmutende Recherche zum Thema darunter, die mit einem Stones-Song beginnt, in dem die Frage auftaucht: "Who killed the Kennedys?" und mit einem ganz aktuellen Artikel aus der Morgenpost aufhört, der die Geschichte der Kennedy-Brüder erzählt und bis in die Zeit von Trump und Robert F. Kennedy jr. hineinreicht.

Und nun ein Link zu meiner eben beschriebenen Recherche:

Weil mir gerade die Textzeile "Who killed the Kennedys" eingefallen ist Die kommt nämlich in einem alten Text der Rolling Stones vor

LG

Renate

 

Weil mir gerade die Textzeile "Who killed the Kennedys" eingefallen ist

 Die kommt nämlich in einem alten Text der Rolling Stones vor

 Ich kam drauf, weil mir immer noch die Rede von Robert F. Kennedy jr. durch den Kopf geht, die er bei der Großdemo in Berlin gehalten hat.

Ich war bissel recherchieren zu diesem Mann, wo man sich natürlich so gut an den Tod seines Vaters und Onkels vor langer Zeit erinnert.

Vermutlich bezieht sich dieser Song der Rolling Stones irgendwie auf die Zweifel, die immer daran bestanden haben, ob sich hinter den Morden an den beiden Kennedy-Brüdern nicht was ganz anderes verbirgt.

Ich verlinke Euch hier mal nur den Text .. unten unter dem Text kommt dann Recherche, was ganz Neues aus der Morgenpost aus der heutigen Zeit.

Die Kennedys haben immer für soziale Gerechtigkeit in den USA gestanden .. Robert F. Kennedy senior wollte auch den sinnlosen Vietnam-Krieg beendet, bevor er ermordet wurde.

https://www.songtexte.com/songtext/the-rolling-stones/sympathy-for-the-devil-23d5f89f.html

 

Sympathy for the Devil Songtext

Please allow me to introduce myself
I'm a man of wealth and taste
I've been around for a long, long year
Stole many a man's soul and fate
I was 'round when Jesus Christ
Had his moments of doubt and pain
Made damn sure that Pilate
Washed his hands and sealed his fate

Pleased to meet you
Hope you guess my name, oh yeah
But what's puzzling you
Is the nature of my game

 I stuck around St. Petersburg
When I saw it was a time for a change
Killed the Czar and his ministers
Anastasia screamed in vain
I rode a tank
Held a General's rank
When the Blitzkrieg raged
And the bodies stank

Pleased to meet you
Hope you guess my name, oh yeah
What's puzzling you
Is the nature of my game, oh yeah

I watched the glee
While your kings and queens
Fought for ten decades
For the Gods they made

I shouted out
"Who killed the Kennedys?"
Well after all
It was you and me

Let me please introduce myself
I'm a man of wealth and taste
And I laid traps for troubadours
Who get killed before they reached Bombay

Pleased to meet you
Hope you guess my name, oh yeah
But what's puzzling you
Is the nature of my game, oh yeah

Pleased to meet you
Hope you guess my name, oh yeah
But what's confusing you
Is just the nature of my game, ooh yeah

Just as every cop is a criminal
And all the sinners saints
As heads is tails just call me Lucifer
I'm in need of some restraint

So if you meet me, have some courtesy
Have some sympathy and some taste
Use all your well learned politics
Or I'll lay your soul to waste, mmm yeah

Pleased to meet you
Hope you guess my name, mmm yeah
But what's puzzling you
Is the nature of my game, get down
Woo hoo, ah yeah, get on down, oh yeah

Tell me, baby, what's my name?
Tell me, honey, baby guess my name
Tell me, baby, what's my name?
I'll ya one time you're to blame

What's my name?
Tell me, baby, what's my name?
Tell me, sweetie, what's my name?

Writer(s): KEITH RICHARD, MICK JAGGER Lyrics powered by www.musixmatch.com

https://www.songtexte.com/uebersetzung/the-rolling-stones/sympathy-for-the-devil-deutsch-6bd6baba.html 

Oben der Link zur deutschen Übersetzung für alle, die nicht so gut Englisch können. 

...

https://www.morgenpost.de/politik/article214491111/Tod-eines-Hoffnungstraegers-Die-Ermordung-Robert-Kennedys.html

Der Text ist sehr lang, den müsst Ihr selbst durchlesen.

Es fängt damit an, dass am 4. April 1968 Martin Luther King erschossen worden ist.

Robert F. Kennedy wollte versuchen, diese gespaltene Land zu einen.

Ich kopiere mal ein kleines Stück, worum es ihm ging:

...

Robert Kennedy galt für viele als Hoffnungsträger

Wie Robert Kennedy die Linie zu seinem fünf Jahre zuvor ermordeten Bruder und Präsidenten John F. Kennedy zieht, nötigt den fast durchweg afro-amerikanischen Zuhörern Respekt ab. Es herrscht andächtige Ruhe, als er fortfährt: „Was wir in Amerika brauchen, ist nicht Zwietracht Hass, Gewalt und Gesetzlosigkeit. Was wir brauchen, ist Liebe, Weisheit, Mitmenschlichkeit und Gerechtigkeit denen gegenüber, die in unserem Land immer noch leiden, seien es Schwarze oder Weiße“. An jenem kalten Frühlingsabend kommt es in über 100 Städten Amerikas zu Krawallen. Dutzende Menschen sterben.

Nur in Indianapolis blieb es ruhig.

Es waren Momente wieder dieser, aus denen die Vereinigten Staaten vor 50 Jahren die Hoffnung schöpften, dass es vielleicht dem damals 42-jährigen Senator aus New York gelingen könnte, das aufgewühlte Land zu einen, in dem der Kampf zwischen Arm und Reich, Schwarz und Weiß und das Elend des Vietnamkriegs tiefste Gräben ausgehoben hatte. In den frühen Morgenstunden des 5. Juni 1968 sollten diese Hoffnungen brutal zerstört werden.

...

 Noch ein schöner Textausschnitt:

...

Robert Kennedy wollte den Vietnam-Krieg beenden

Es dauerte Jahre, bis er (zum Leidwesen des damaligen Präsidenten Lyndon B. Johnson) selbst nach dem höchsten Staatsamt griff; auch um das Werk des Bruders gewissermaßen zu vollenden. Bobby Kennedy wollte, als der Krieg bereits verloren war, Vietnam beenden. „Haben wir das Recht, Zehntausende zu töten und Millionen zu Flüchtlingen zu machen? Ich bezweifle das sehr“, konstatierte er.

Auch die Anliegen der schwarzen Bürgerrechtsbewegung und anderer Minderheiten stellte er in seiner Antrittsrede am 16. März 1968 in Washington heraus: „Ich habe die unglaubliche Erniedrigung gesehen, die Kinder in Mississippi verhungern, schwarze Bürger in Watts randalieren und junge Indianer in den Reservaten Selbstmord begehen lässt. Weil sie alle Hoffnung verloren haben und keine Zukunft fühlen.“

...

 Und noch ein interessanter Textausschnitt, wo auch Robert F. Kennedy jr. schon drin vorkommt, der am Samstag so eindrucksvoll diese Rede in Berlin gehalten hat.

...

 Kennedys Mörder Sirhan Sirhan sitzt, nachdem die gegen ihn verhängte Todesstrafe 1972 in lebenslänglich umgewandelt wurde, im Richard J. Donovan Correctional Center bei San Diego. Und schreibt auch ein halbes Jahrhundert nach der Tat weiter Schlagzeilen. Trotz der gerichtsfest festgehaltenen Motive - Sirhan war fanatischer Antizionist, der sich zur Tat entschlossen haben soll, nachdem Kennedy Israel Kampfjets versprochen hatten - halten sich hartnäckig Verschwörungstheorien. Danach soll mindestens ein zweiter Schütze beteiligt gewesen sein.

 

Robert F. Kennedy (64), drittältestes Kind des Ermordeten, sprach sich erst gerade nach einem dreistündigen Gefängnis-Besuch bei Sirhan gegenüber der „Washington Post“ für eine Wiederaufnahme der Ermittlungen aus. Seine Indizien sind bekannt: Bobby Kennedy wurde laut Autopsiebericht aus nächster Nähe von hinten erschossen - aber Sirhan stand nachweisbar direkt vor ihm. In der Munitionskammer seiner Waffe war Platz für acht Kugeln - aber Tonaufnahmen legen 13 Schüsse nahe.

Vertuschungsvorwürfe gegenüber Behörden

Paul Schrade, damals Chef der örtlichen Automobilarbeitergewerkschaft, erlitt bei dem Attentat einen Kopfschuss, überlebte mit viel Glück. Der heute 93-Jährige setzt sich seit langem für die Rehabilitation Sirhans ein. Er ist überzeugt, dass ein anderer Täter den tödlichen Schuss auf Kennedy abgegeben hat und macht den Behörden Vertuschungsvorwürfe: „Sie wussten sofort, wer es wahr.“ Schrade erinnert daran, dass Kennedy auf der politischen Rechten als Sozialreformer und Kriegsgegner Feinde bis hoch in den Sicherheitsapparat hatte. „Ich hoffe, jemand erschießt und tötet diesen Hurensohn“, soll der damalige FBI-Vizedirektor Clyde Tolson gesagt haben.

Robert Kennedys letzte Worte an seine Anhänger kurz vor den tödlichen Schüssen in Los Angeles klingen gerade heute in den giftigen Zeiten Donald Trumps wie nicht eingelöstes Vermächtnis: „Ich denke, wir können die Spaltung der Vereinigten Staaten überwinden.“ Politikwissenschaftler glauben, dass die demokratische Partei aus der nur 80 Tage währenden Kandidatur Bobby Kennedys 1968 lernen kann. Dessen Botschaft habe eine verbindende Klammer, die bis heute nicht glaubwürdig besetzt worden sei: „Wir müssen Schwarze und arme Weiße davon überzeugen, dass sie die gleichen Interessen haben.“

...

Also der Text ist nur ein paar Jahre alt, aber Trump war schon an der Regierung.

Ich werde extra nun in einem nächsten Beitrag dieses Video verlinken, in dem nun der Sohn von Robert F. Kenndy, Robert F. Kennedy jr., in Berlin auf der großen Freiheits-Demokratie-Demo geredet hat.

Ich bin sicher, irgendeiner wird mir wieder vorwerfen, ich lass mich ja von Verschwörungstheoretikern in die Irre führen.

Sollen sie das tun.

Gerade, weil mir und auch meinem Mann Jürgen, nur weil wir selbst denken, schon vorgeworfen wurde, wir wären auch welche oder sogar rechtsradikal, was doch keiner von uns auch nur ansatzweise ist, finde ich, man sollte sich das mal anhören, was dieser Mann da am Samstag gesagt hat, egal ob manches davon nun seltsam anmutet oder auch nicht.

Was wegen Corona gerade in der Welt passiert, mutet nicht weniger seltsam an und inzwischen suchen sicher viele Menschen eine Erklärung dafür, da sind Jürgen und ich längst nicht die Einzigen.

LG

Renate

 

Der Tag nach der Anti-Corona-Panikmache-Demo in Berlin

 Darüber zu lesen, war mehr als interessant

Tja ... der Tag nach der Anti-Corona-Panikmache-Demo in Berlin war heute also vorbei.

Ich wäre zu krank, um bei sowas noch dabei sein zu können, aber bin froh, dass mir trotz der Tatsache, dass ich befürchte, ich habe nicht mehr sehr viele Jahre zu leben, wenn überhaupt noch Jahre, dass ich doch noch miterleben kann, wie dieses Land langsam aufsteht, die Menschen, die Widerstand leisten, mehr werden und beginnen, sich zu wehren.

Und die meisten davon sind eben nicht rechtsradikal oder ideologisch komplett plem-plem.

Schon beim Aufwachen hörten wir, dass die Gruppe der sogenannten Reichsbürger, die ungefähr 3..000 Mann stark gewesen sein soll, später versucht haben soll, das Reichstagsgebäude, also den Sitz des Bundestages, zu stürmen und nur mit knapper Not von einigen sehr mutigen Polizisten daran gehindert werden könnte.

Dass sowas schockt, da kann ich mich reindenken, auch Angst macht, wenn man gerade ein politisches Amt inne hat, aber hätten sie nicht damit rechnen können? Geredet haben viele radikale Gruppen schon seit Jahren davon und Corona brachte das Fass nur endgültig zum Überlaufen. Vielleicht hätte sich die Polizei ein wenig mehr darauf vorbereiten sollen, dass sowas wirklich passieren kann.

Ich habe von Leuten, die dabei waren, sehr zuverlässige Berichte, wie es wirklich war. Die haben rechtsradikale Leute um sich rum gar nicht gesehen, auch nicht diese Reichsbürger. Das wurde ihnen dann während der eigentlichen Großdemo nur übers Smartphone zugetragen, was da nebenbei ablief.

Was sie gesagt haben war, die Polizei war teils sehr nett und hilfebereit, aber nicht immer. Es gab auch Polizeitrupps, die sie eingekesselt hatten, nicht in die Seitenstraßen, auf eine Brücke ließen und so provozierten, dass sie die Sicherheitsabstände gar nicht einhalten konnten. War interessant, das mal so zu hören, denn gelesen hat man gar nichts darüber, dass die Polizei sowas gemacht hat. Freunde von uns sagten, sie wären jetzt echte Zeitzeugen dieses denkwürdigen Tages.

Nach den Fotos, die ich gesehen habe, waren das eher viele ganz normale und keine Leute aus dem rechsradikalen Lager, die da zusammengekommen sind.

Alles war sehr friedlich. Die Demo wurde auch gar nicht aufgelöst, sondern fand statt, und ganz friedlich.

Wie viele Leute wirklich da waren, schwer zu sagen. Dieses Mal sollen es laut Polizei ungefähr 38.000, also doppelt so viele wie bei der Demo davor gewese sein.

Zieht man solche Splittergruppen wie die Reichsbürger ab, bleiben immer noch genug friedliche Gegner der überzogenen Corona-Regeln übrig.

Sehr interessant fand ich die Rede von Robert F. Kennedy jr., dem Sohn von Robert Kennedy, dem Bruder von John F. Kennedy.

Er wiederholte diesen unvergesslichen Spruch seines Onkels "Ich bin ein Berliner". Er erzählte, in USA würden sie sicherlich morgen schreiben, er hätte vor lauter Nazis gesprochen, aber er würde keine Nazis sehen.

Ich habe mitbekommen, dass er schon zu den Leuten gehört, die neben anderen auch Bill Gates zu den Leuten zählen, die irgendeine mysteriöse Weltwirtschaftsmacht wollen und die Panikmache durch eine Pandemie ausnutzen, die Menschen weltweit dafür gefügig zu machen. Er sagte, Angst vor einer Seuche oder aber Krieg wäre immer ein gutes Mittel, um Menschen so einzuschüchtern, dass man alles mit ihnen machen könnte und er würde sich freuen, dass auch in Berlin Leute da wären, die sich das nicht gefallen lassen wollen.

Natürlich habe ich dann nachgeschlagen, was Wikipedia über Robert F. Kennedy jr. sagt, klar gefunden, er wird in USA eben zu den Verschwörungstheoretikern gezählt, er ist unter anderem ein Impfgegner, aber auch Barack Obama hat mal erwogen, ihm die Leitung des US-Umweltamtes zu übertragen, weil er von Umeltpolitik sehr viel versteht. Das Amt kriegte dann aber doch eine Lisa P. Jackson. Außerdem kann man nachlesen, dass er Zweifel daran hat, dass sein Vater wirklich von dem Mann getötet wurde, der deshalb im Gefängnis sitzt.

Mit diesem Video und dieser Rede und auch diesem Mann an sich und was er gesagt hat, muss ich mich noch genauer beschäftigen.

Ich fand es aber interessant, denn was wegen Corona passiert, passiert ja weltweit und muss deshalb auch einen weltweiten Grund haben. Insofern ist sowas doch ein guter Anhaltspunkt, da vielleicht weiterzukommen.

Tja .. unsere nicht wirklich gute Berichterstattung macht mich traurig.

Ein wenig Mut hatten einige schon, aber immer sehr verhalten, so Schäuble, der schon in der Tagesschau zugab, dass die Randalierer doch nur eine Splittergruppe waren und auf der Instagram-Seite von Robert Habeck findet man auch, dass man eben mit den anderen Leuten diskutieren müsste, denn genau das wäre Demokratie, ihnen zuzuhören, warum sie die Corona-Maßnahme falsch fnden. Geschockt über den Versuch, das Regierungsgebäude zu stürmen, war allerdings auch Habeck.

Auch das NDR-Radio traute sich zu sagen, dass eben Schäuble gesagt hätte, die Randalieer wären doch nur eine Splittergruppe gewesen, die meisten Leute wären doch sehr vernünftig gewesen.

Zusätzlich fand ich viele auch sehr ruhig formulierte Posts von Prof. Streeck zum Thema, der eben auch sagt, wir müssen weg von Verboten hin zu Geboten, aufklären und nur auf die Vernunft der Menschen setzen.

Er traute sich auch zu sagen, wir wissen noch nicht, ob nicht Länder wie Schweden den besseren Weg eingeschlagen hätten, denn die Durchseuchgung könnte eventuell ein Schutz sein, wenn der Herbst kommt, wo es eben normal ist, sich mit ansteckenden Krankheiten nicht nur zu infizieren, sondern auch davon krank zu werden.

Da konnten im Sommer Infizierte eventuell auch einen Immunschutz aufgebaut haben, der ein Vorteil wäre .. aber erfahren würden wir das erst, wenn der Herbst vorüber wäre, ob wir oder Länder wie Schweden den besseren Weg eingeschlagen hätten.

Ich erfuhr dabei auch, dass der Vorgänger von Professor Streeck mal Christian Drosten war, bevor er nach Berlin ging.

Die beiden sind im Prinzip gleich wichtig bei ihrer Arbeit .. aber ich habe das Gefühl, dass Professor Streeck mit seiner ruihigen Art langsam Boden gewinnt, und das freut mich sehr.

LG

Renate

Was die modernen Textroboter zum heute so aktuellen Thema "Lügenpresse" beitragen können

 Pressemeldungen aus der Insider-Sicht einer Profi-Texterin

Mit geschätzt ca. 38.000 Demonstranten waren diejenigen, die nicht zu den Reichsbürgern und Co. gehörten, die heute versucht haben, den Reichstag in Berlin zu stürmen und deshalb für Verhaftungen und Kampf ohne Ende gesorgt haben und natürlich auch für viel negative Presse über diese Demo, natürlich weit in der Überzahl.

Die wohl sehr chaotischen Reichsbürger sollen um die 3.000 gewesen sein, verbleiben also 35.000 andere, die laut meiner gmx-Meldung von vorher auch ganz friedlich demonstriert haben und sich nicht daneben benahmen.

Zusätzlich hörte ich von Freunde, deren Kinder, Geschwister usw. heute in Berlin waren, dass wo auch Menschen von der Polizei in die Enge getrieben worden sein sollen . also von den Seitenstraßen aus eingekesselt, um dann einen Teil der Demo aus dem perfiden Grund aufzulösen, die Menschen hätten zu eng beieinander gestanden, die vorhin von der Polizei selbst so eng zusammengetrieben worden sind.

By the way .. da Jürgen und ich bei Jappy beide gepostet haben, dass egal wer warum demonstriert, das in einem demokratischen Staat können muss .. was ja auch das Berliner Verwaltungsgericht so entschieden hat, aber unser eigener Staat laufend versucht, das Grundgesetz zu beschneiden ... denn genau deshalb haben heute die meisten Leute in Berlin demonstriert .. nun sind wir beide böse Verschwörungstheoretiker, Volksverhetzer und klar rechtsradikal.

Nun weder mein Mann und ich sind rechtsradikal und in der heutigen Zeit nicht alarmiert zu sein, wäre unnormal. So wie ich die Sache einschätze, läuft diese Regierung Gefahr, wenn sie so weitermacht, dass alles in eine wirkliche Revolution ausartet .. noch war das meiste heute ja nur friedlicher Protest, abgesehen von den Reichsbürgern wohl. Da darf man dann ja wohl Angst kriegen und sich alarmiert fühlen, wenn man sowas miterlebt.

Nun aber zu einer Pressemeldung der modernen Zeit.

Ich habe schon oft beobachtet, wie ähnlich sich heute Pressemeldungen sind. Bestimmte Formulierungen werden von Zeitung zu Zeitung nur minimal verändert und dann weiterverbreitet. Wisst Ihr eigentlich, wer oder was sowas schreibt?

Das sind keine echten Reporter, das sind Textroboter .. das sind nichtmal Billig-Texter wie Jürgen und ich es sind, denn wir schreiben noch echte Texte gegen sowas. Das aber machen Maschinen.

Texte verfassen lassen von richtigen Journalisten kostet viel Geld.

Also übernimmt man die erste Meldung, beispielsweise von der dpa und lässt es einen Roboter umschreiben .. die nächste Zeitung und die übernächste und so weiter machen das genauso.

Deshalb liest es sich auch überall gleich und selten wirklich individuell, was man so an aktuellen Nachrichten serviert kriegt.

Und genau so wird das gemacht.

Ob von der Regierung einer die dpa manipuliert, kann ich nicht sagen.

Falls ja, genügt das und die falsche Pressemeldung geht auf Reisen und verbreitet sich in allen bekannten Blättern wie ein Lauffeuer ..und genau so kommen die Menschen, die sowas merken, auf den Begriff Lügenpresse.

Besser wäre Roboter-Presse . das ist eben die digitale Zeit.

Gegen sowas sind mein Mann und ich fast schon richtige Journalisten, auch wenn wir gar keine sind.

Aber wenn wir eine Pressemeldung umschreiben, jedenfalls per Computer auf unsererTastatur und noch mit unserem eigenen Gehirn.

Wenn ich texte und Jürgen genauso, greifen wir auch so gut wie nie auf nur eine Quelle zu, sondern suchen mehr davon und klar nicht was, das alles gleich klingt.

Echter Journalismus ist das auch nicht.

Echter Journalismus ist was, wo derjenige dabei war und seine eigenen Eindrücke runterschreibt.

Aber sowas kostet halt Geld und Geld will doch keiner mehr ausgeben.

Auch die sogenannte vielgeschmähte Lügenpresse ist also nur ein Kind der modernen Industrie 4.0, die uns demnächst fast alle arbeitslos machen und auch zu weltweit manipulierten Sklaven machen will.

Wünschen tut sich bei aller Freude am Internet sicher keiner.

Ich fand es gut, dass heute so viele demonstrieren waren .. und die meisten eben doch durchaus friedlich, auch wenn klar, weil doch viel schöner, werbewirksamer und umsatzträchtiger die Aktion der Reichsbürger wieder Aufsehen erregte und alles andere dabei fast unterging.

Ein guter Journalist hätte sich die Mühe gemacht, mal zu berichten, was wirklich los war.

Eine Maschine kann das leider nicht.

In diesem Sinne.

LG

Renate

Die Berliner Polizei wird gerade mit Demonstrations-Anmeldungen geflutet .. lach mich wech

 Tja .. auch ne Strategie

Die Fotos sind nur welche von uns heute auf dem Weg zum Einkaufen.

Erzählen will ich mal was anderes, weil ich lach mich gerade wech.

Ich war mal nachschauen, ob es was Neues zum Thema Großdemo in Berlin am Samstag gibt.

Und ja ..das ist voll witzig und halt komplett legal, was da gerade läuft.

Demonstrationen sind generell laut Grundgesetz erlaubt und müssen lediglich angemeldet werden.

Auch wenn der eigentliche Veranstalter der Großdemo in Berlin am Samstag nun erstmal eine Verwaltungsklage eingereicht hat, um klären zu lassen, ob es überhaupt zulässig ist, diese Demo am Samstag einfach zu verbieten .. es kann im Prinzip jeder Mensch eine Demo anmelden.

Das haben nun viele Leute einfach getan.

Momentan sollen der Polizei in Berlin bisher ungefähr 3.000 Anmeldungen zu Demonstrationen in Berlin zur Bearbeitung vorliegen.

Die wissen nun gar nicht, wie sie das alles bearbeiten sollen.

Es ist zwar wohl klar, die Leute sind vernetzt und jemand hat diese Idee aufgebracht .. aber das ist halt komplett legal.

Ich finde das herrlich und beklingel mich gerade vor Lachen.

Tja Leute .. Ihr habt gedacht, die Menschen da kommen alle illegal und womöglich bewaffnet und böse und so .. nee machen die aber gar nicht, die melden es einfach über jemand anders an .. und rauszukriegen, ob es wirklich das Gleiche ist, dürfte nicht so einfach sein.

Super Idee .. ich bin so stolz auf die Kreativität meiner Landsleute.

Zu viel Panikmache als reine Wahlwerbung zu nutzen ... haben die wirklich gedacht, dass nicht nach und nach die Menschen aufwachen und rauskommen aus der Angststarre, weil sie den ganzen Humbug begreifen?

Vermutlich war es für einige Leute einfach zu schön, in der Beliebtheitsskala der potentiellen Wähler ganz krass nach oben zu klettern.

Aber Leute .. die Bundestagswahl ist erst in über einem Jahr !!!!!

Das haut nicht hin .. so lange die Leute verschaukeln war alles, aber keine gute Idee. So dumm ist dieses Volk nicht. Es gibt schon eine Menge Deutsche, die über ein funktionsfähiges Gehirn verfügen und vor allen Dingen eins nicht sind ... Menschen, die begingungslos gehorchen.

Zumindest wir im Westen sind nach dem Krieg ganz sicher nicht zum Kadavergehorsam erzogen worden, sondern zum genauen Gegenteil.

Und unsere Brüder und Schwestern aus der ehemaligen DDR haben sich selbst befreit vor 30 Jahren. Wir sind das Volk, war ihr Wahlspruch.

Auch die wollen nicht wieder unfrei sein.

Und weder unsere Kinder noch unsere Enkel sind zu Menschen erzogen worden, die sich unbegrenzt ohne Gegenwehr manipulieren lassen. Zu Anfang standen wir sicher alle erstmal unter Schock.

Aber dann haben die Menschen begonnen, sich zu informieren und es fällt einem auf, wenn bestimmte Dinge, die interessant und wichtig sind, einfach durch die aktuelle Politik nicht wahrgenommen, sogar verdreht und so interpretiert werden, das genaue Gegenteil daraus zu machen.

So geht das nicht, und immer mehr Menschen lassen sich das nicht mehr gefallen.

Lachende Grüße

Renate

Das brachte selbst meinen Morgenmuffel nach den Nachrichten senkrecht ins Bett - Demoverbot in Berlin

 Jürgen ist eher gemütlich und normalerweise ein Morgenmuffel vor dem Herrn

Normalerweise wäre Jürgen heute sicher gar nicht so früh aufgestanden.

Es war schon nach 6, als wir in die Falle sind gestern Nacht.

Um kurz vor 12 hatte ich zwar den Wecker gestellt, aber nach den Nachrichten wollte ich den eigentlich nochmal ein Stündchen weiterstellen, aber mein Mann saß ernsthaft aufrecht im Bett.

Das bin ich von Jürgen überhaupt nicht gewöhnt.

Ich muss eigentlich Jürgen immer mehrmals wecken, bevor er hochkommt, schon ganz und gar, wenn er nicht wirklich ausgeschlafen hat wie heute, denn keine 6 Stunden ist ja nicht viel.

Dann flöße ich ihm erstmal Kaffee schwarz ein, er raucht ne Zigarette, ich darf wenn möglich nicht sofort anfangen zu erzählen, denn mein Mann muss erstmal ganz langsam wach serden.

Jürgen gehört auch nicht zu den Leuten, die sich nun sehr leicht aus der Ruhe bringen lassen.

Aber heute war das anders.

Er hatte wie ich im Dösen die Nachrichten gehört und da wurde gesagt, sie haben die geplante Großdemo in Berlin verboten.

Jürgen kam hoch wie der Blitz und hat auch relativ schnell was darüber geschrieben.

Er redet schon lange davon, dass man uns mit den in keiner Weise mehr nachvollziehbaren Corona-Verordnungen unsere Grundrechte zu rauben versucht und es immer schlimmer wird.

Und ganz egal, wer da zu der Demo am 29.8. alles kommen wollte.

Es ist ein Grundrecht, demonstrieren zu dürfen, egal gegen was und ob jemand die Meinung des anderen nun passt oder nicht.

Nun dürfen in Berlin manche Gruppen kommen, andere aber nicht, die dem SPD-Typen da nicht genehm sind. Sowas geht gar nicht, obwohl ich nicht glaube, dass mir nun diese Gruppen persönlich liegen würden.

Trotzdem ... es ist ein Ding der Unmöglichkeit, was unsere Regierung und auch die in Berlin gerade tut.

Um Grundrechte auszusetzen, bedarf es wirklich triftiger Gründe .. und die gibt es schon lange nicht mehr . nicht hier in Deutschland.

Auch wir gehen von gewollter Panikmache aus, was reinen Wahl- oder Machtinteressen der Parteien an der Regierung dient.

Deutschland sollte aus seiner Vergangenheit gelernt haben.

Wir haben die Hitlerzeit hinter uns und ein Grundgesetz, das allen heilig sein sollte, die hier leben, denn ein nächstes Hitler-Deutschland brauchen wir nicht nochmal.

Ich möchte mal das Grundgesetz hier dazustellen und was dazu sagen, Punkt für Punkt, zumindest bei den ersten Artikeln .. denn alle werde ich nicht kommentieren können. Das wäre zu viel.

Und das Infektionsschutzgesetz rechtfertigt das schon lange nicht mehr, denn wir haben ja gar keine Übersterblichkeit wegen Corona in Deutschland. Das habe ich unlängst erst gepostet und direkt vom statistischen Bundesamt übernommen gehabt.

https://www.bundestag.de/gg

Alles findet Ihr oben im Link.

 

Artikel 1

(1) Die Würde des Menschen ist unantastbar. Sie zu achten und zu schützen ist Verpflichtung aller staatlichen Gewalt.

(2) Das Deutsche Volk bekennt sich darum zu unverletzlichen und unveräußerlichen Menschenrechten als Grundlage jeder menschlichen Gemeinschaft, des Friedens und der Gerechtigkeit in der Welt.

(3) Die nachfolgenden Grundrechte binden Gesetzgebung, vollziehende Gewalt und Rechtsprechung als unmittelbar geltendes Recht.

Und wer schützt die Würde der alten Leute, die in den Pflegeheimen eingesperrt werden, angeblich um sie zu schützen? In Wirklichkeit aber ist das Einzelhaft unter verschärften Bedingungen bei den Schwächsten unserer Gesellschaft, die sich nicht mehr wehren können. 

Artikel 2

(1) Jeder hat das Recht auf die freie Entfaltung seiner Persönlichkeit, soweit er nicht die Rechte anderer verletzt und nicht gegen die verfassungsmäßige Ordnung oder das Sittengesetz verstößt.

(2) Jeder hat das Recht auf Leben und körperliche Unversehrtheit. Die Freiheit der Person ist unverletzlich. In diese Rechte darf nur auf Grund eines Gesetzes eingegriffen werden.

Freiheit, was ist denn das, seit wie Corona-Verordnungen haben?

 

Artikel 3

(1) Alle Menschen sind vor dem Gesetz gleich.

(2) Männer und Frauen sind gleichberechtigt. Der Staat fördert die tatsächliche Durchsetzung der Gleichberechtigung von Frauen und Männern und wirkt auf die Beseitigung bestehender Nachteile hin.

(3) Niemand darf wegen seines Geschlechtes, seiner Abstammung, seiner Rasse, seiner Sprache, seiner Heimat und Herkunft, seines Glaubens, seiner religiösen oder politischen Anschauungen benachteiligt oder bevorzugt werden. Niemand darf wegen seiner Behinderung benachteiligt werden.

Und wie ist das mit den Menschen, die in einem Landkreis leben, der von besonders vielen Corona-Infizierten (die weder krank sein müssen noch gestorben sein müssen, nur ein positves Test-Ergebnis hatten) betroffen ist?

 

Artikel 4

(1) Die Freiheit des Glaubens, des Gewissens und die Freiheit des religiösen und weltanschaulichen Bekenntnisses sind unverletzlich.

(2) Die ungestörte Religionsausübung wird gewährleistet.

(3) Niemand darf gegen sein Gewissen zum Kriegsdienst mit der Waffe gezwungen werden. Das Nähere regelt ein Bundesgesetz.

Ach, und ist es kein weltanschauliches Bekenntnis, wenn Menschen finden, die Corona-Regeln sind gar nicht mehr verhältnismäßig und sollten überdacht werden?

 

Artikel 5

(1) Jeder hat das Recht, seine Meinung in Wort, Schrift und Bild frei zu äußern und zu verbreiten und sich aus allgemein zugänglichen Quellen ungehindert zu unterrichten. Die Pressefreiheit und die Freiheit der Berichterstattung durch Rundfunk und Film werden gewährleistet. Eine Zensur findet nicht statt.

(2) Diese Rechte finden ihre Schranken in den Vorschriften der allgemeinen Gesetze, den gesetzlichen Bestimmungen zum Schutze der Jugend und in dem Recht der persönlichen Ehre.

(3) Kunst und Wissenschaft, Forschung und Lehre sind frei. Die Freiheit der Lehre entbindet nicht von der Treue zur Verfassung.

So so .. eine Zensur findet also nicht statt. Inzwischen wird an vielen Orten alles gelöscht, was nicht regierungskonform ist. Es ist schwierig, es dann noch anzuschauen oder zu lesen und sich selbst eine Meinung zu bilden und sie zu sagen, ist heute auch nicht mehr das, was es mal war.

 

Artikel 6

(1) Ehe und Familie stehen unter dem besonderen Schutze der staatlichen Ordnung.

(2) Pflege und Erziehung der Kinder sind das natürliche Recht der Eltern und die zuvörderst ihnen obliegende Pflicht. Über ihre Betätigung wacht die staatliche Gemeinschaft.

(3) Gegen den Willen der Erziehungsberechtigten dürfen Kinder nur auf Grund eines Gesetzes von der Familie getrennt werden, wenn die Erziehungsberechtigten versagen oder wenn die Kinder aus anderen Gründen zu verwahrlosen drohen.

(4) Jede Mutter hat Anspruch auf den Schutz und die Fürsorge der Gemeinschaft.

(5) Den unehelichen Kindern sind durch die Gesetzgebung die gleichen Bedingungen für ihre leibliche und seelische Entwicklung und ihre Stellung in der Gesellschaft zu schaffen wie den ehelichen Kindern.

So so .. und dann kriegen junge Eltern unter Quarantäne Schreiben von den Behörden, dass man ihnen ihre Kinder sogar wegnehmen könnte, wenn sie sie unter Quarantäne nicht genug in der eigenen Wohnung von der Familie isolieren. Geht's noch?

 

Artikel 7

(1) Das gesamte Schulwesen steht unter der Aufsicht des Staates.

(2) Die Erziehungsberechtigten haben das Recht, über die Teilnahme des Kindes am Religionsunterricht zu bestimmen.

(3) Der Religionsunterricht ist in den öffentlichen Schulen mit Ausnahme der bekenntnisfreien Schulen ordentliches Lehrfach. Unbeschadet des staatlichen Aufsichtsrechtes wird der Religionsunterricht in Übereinstimmung mit den Grundsätzen der Religionsgemeinschaften erteilt. Kein Lehrer darf gegen seinen Willen verpflichtet werden, Religionsunterricht zu erteilen.

(4) Das Recht zur Errichtung von privaten Schulen wird gewährleistet. Private Schulen als Ersatz für öffentliche Schulen bedürfen der Genehmigung des Staates und unterstehen den Landesgesetzen. Die Genehmigung ist zu erteilen, wenn die privaten Schulen in ihren Lehrzielen und Einrichtungen sowie in der wissenschaftlichen Ausbildung ihrer Lehrkräfte nicht hinter den öffentlichen Schulen zurückstehen und eine Sonderung der Schüler nach den Besitzverhältnissen der Eltern nicht gefördert wird. Die Genehmigung ist zu versagen, wenn die wirtschaftliche und rechtliche Stellung der Lehrkräfte nicht genügend gesichert ist.

(5) Eine private Volksschule ist nur zuzulassen, wenn die Unterrichtsverwaltung ein besonderes pädagogisches Interesse anerkennt oder, auf Antrag von Erziehungsberechtigten, wenn sie als Gemeinschaftsschule, als Bekenntnis- oder Weltanschauungsschule errichtet werden soll und eine öffentliche Volksschule dieser Art in der Gemeinde nicht besteht.

(6) Vorschulen bleiben aufgehoben.

Was Eltern altuell in den Schulen und Kitas erleben, mag nicht direkt dem Grundgesetz widersprechen, aber schön ist das schon lange nicht mehr.

 

Artikel 8

(1) Alle Deutschen haben das Recht, sich ohne Anmeldung oder Erlaubnis friedlich und ohne Waffen zu versammeln.

(2) Für Versammlungen unter freiem Himmel kann dieses Recht durch Gesetz oder auf Grund eines Gesetzes beschränkt werden.

Heute wurde zum ersten Mal sogar eine Demonstration verboten, weil die Anschauung einiger Demonstranten vielleicht der Regierung in Berlin nicht genehm sein könnte .. ich sage könnte, denn selbst das ist ja nur eine Vermutung.

 

Artikel 9

(1) Alle Deutschen haben das Recht, Vereine und Gesellschaften zu bilden.

(2) Vereinigungen, deren Zwecke oder deren Tätigkeit den Strafgesetzen zuwiderlaufen oder die sich gegen die verfassungsmäßige Ordnung oder gegen den Gedanken der Völkerverständigung richten, sind verboten.

(3) Das Recht, zur Wahrung und Förderung der Arbeits- und Wirtschaftsbedingungen Vereinigungen zu bilden, ist für jedermann und für alle Berufe gewährleistet. Abreden, die dieses Recht einschränken oder zu behindern suchen, sind nichtig, hierauf gerichtete Maßnahmen sind rechtswidrig. Maßnahmen nach den Artikeln 12a, 35 Abs. 2 und 3, Artikel 87a Abs. 4 und Artikel 91 dürfen sich nicht gegen Arbeitskämpfe richten, die zur Wahrung und Förderung der Arbeits- und Wirtschaftsbedingungen von Vereinigungen im Sinne des Satzes 1 geführt werden.

Nun gut, was nutzt es Firmen, wenn ihnen nicht verboten wird, Wirtschaftsvereine zu bilden, aber die Ausübung ihrer Tätigkeit?

 

Artikel 10

(1) Das Briefgeheimnis sowie das Post- und Fernmeldegeheimnis sind unverletzlich.

(2) Beschränkungen dürfen nur auf Grund eines Gesetzes angeordnet werden. Dient die Beschränkung dem Schutze der freiheitlichen demokratischen Grundordnung oder des Bestandes oder der Sicherung des Bundes oder eines Landes, so kann das Gesetz bestimmen, daß sie dem Betroffenen nicht mitgeteilt wird und daß an die Stelle des Rechtsweges die Nachprüfung durch von der Volksvertretung bestellte Organe und Hilfsorgane tritt.

Egal, wo ich heute hingehe, ich muss überall meine Adresse, Telefonnummer, E-Mail-Adresse hinterlassen, damit man mich gegebenenfalls aufsuchen und unter Quarantäne oder wegen Corona testen kann.

 

Artikel 11

(1) Alle Deutschen genießen Freizügigkeit im ganzen Bundesgebiet.

(2) Dieses Recht darf nur durch Gesetz oder auf Grund eines Gesetzes und nur für die Fälle eingeschränkt werden, in denen eine ausreichende Lebensgrundlage nicht vorhanden ist und der Allgemeinheit daraus besondere Lasten entstehen würden oder in denen es zur Abwehr einer drohenden Gefahr für den Bestand oder die freiheitliche demokratische Grundordnung des Bundes oder eines Landes, zur Bekämpfung von Seuchengefahr, Naturkatastrophen oder besonders schweren Unglücksfällen, zum Schutze der Jugend vor Verwahrlosung oder um strafbaren Handlungen vorzubeugen, erforderlich ist.

Das ist sehr grenzwertig, denn wenn wir gar keine Übersterblichkeit durch Corona haben, wo bitte ist denn da die Seuchengefahr. Wäre die wirklich da, niemand würde sich aufregen, so aber ja.

 

Artikel 12

(1) Alle Deutschen haben das Recht, Beruf, Arbeitsplatz und Ausbildungsstätte frei zu wählen. Die Berufsausübung kann durch Gesetz oder auf Grund eines Gesetzes geregelt werden.

(2) Niemand darf zu einer bestimmten Arbeit gezwungen werden, außer im Rahmen einer herkömmlichen allgemeinen, für alle gleichen öffentlichen Dienstleistungspflicht.

(3) Zwangsarbeit ist nur bei einer gerichtlich angeordneten Freiheitsentziehung zulässig.

Also das ist schon seit Einführung von Hartz IV nicht mehr gegeben. Zwangsarbeit wird heute sehr subtil durch Sanktionen durchgesetzt. Und seit Corona treibt man durch Berufsverboten allenthalben Menschen extra in Hartz IV rein .. das wird dann auch noch als "Hilfe" angepriesen .. ganz ehrlich .. das ist die Krönung schlechthin, was da als Corona-Schutz gemacht worden ist .. immer noch ohne irgendeine Übersterblichkeit in diesem Land.

 Artikel 13 ist nicht wichtig jetzt.

Artikel 13

(1) Die Wohnung ist unverletzlich.

(2) Durchsuchungen dürfen nur durch den Richter, bei Gefahr im Verzuge auch durch die in den Gesetzen vorgesehenen anderen Organe angeordnet und nur in der dort vorgeschriebenen Form durchgeführt werden.

(3) Begründen bestimmte Tatsachen den Verdacht, daß jemand eine durch Gesetz einzeln bestimmte besonders schwere Straftat begangen hat, so dürfen zur Verfolgung der Tat auf Grund richterlicher Anordnung technische Mittel zur akustischen Überwachung von Wohnungen, in denen der Beschuldigte sich vermutlich aufhält, eingesetzt werden, wenn die Erforschung des Sachverhalts auf andere Weise unverhältnismäßig erschwert oder aussichtslos wäre. Die Maßnahme ist zu befristen. Die Anordnung erfolgt durch einen mit drei Richtern besetzten Spruchkörper. Bei Gefahr im Verzuge kann sie auch durch einen einzelnen Richter getroffen werden.

(4) Zur Abwehr dringender Gefahren für die öffentliche Sicherheit, insbesondere einer gemeinen Gefahr oder einer Lebensgefahr, dürfen technische Mittel zur Überwachung von Wohnungen nur auf Grund richterlicher Anordnung eingesetzt werden. Bei Gefahr im Verzuge kann die Maßnahme auch durch eine andere gesetzlich bestimmte Stelle angeordnet werden; eine richterliche Entscheidung ist unverzüglich nachzuholen.

(5) Sind technische Mittel ausschließlich zum Schutze der bei einem Einsatz in Wohnungen tätigen Personen vorgesehen, kann die Maßnahme durch eine gesetzlich bestimmte Stelle angeordnet werden. Eine anderweitige Verwertung der hierbei erlangten Erkenntnisse ist nur zum Zwecke der Strafverfolgung oder der Gefahrenabwehr und nur zulässig, wenn zuvor die Rechtmäßigkeit der Maßnahme richterlich festgestellt ist; bei Gefahr im Verzuge ist die richterliche Entscheidung unverzüglich nachzuholen.

(6) Die Bundesregierung unterrichtet den Bundestag jährlich über den nach Absatz 3 sowie über den im Zuständigkeitsbereich des Bundes nach Absatz 4 und, soweit richterlich überprüfungsbedürftig, nach Absatz 5 erfolgten Einsatz technischer Mittel. Ein vom Bundestag gewähltes Gremium übt auf der Grundlage dieses Berichts die parlamentarische Kontrolle aus. Die Länder gewährleisten eine gleichwertige parlamentarische Kontrolle.

(7) Eingriffe und Beschränkungen dürfen im übrigen nur zur Abwehr einer gemeinen Gefahr oder einer Lebensgefahr für einzelne Personen, auf Grund eines Gesetzes auch zur Verhütung dringender Gefahren für die öffentliche Sicherheit und Ordnung, insbesondere zur Behebung der Raumnot, zur Bekämpfung von Seuchengefahr oder zum Schutze gefährdeter Jugendlicher vorgenommen werden.

Ja ... das Betreten der Wohnung zur Bekämpfung einer angeblichen Seuchengefahr wird heute allenthalber einfach gemacht .. wäre diese Seuchengefahr denn wirklich da, würde das sicher jeder einsehen .. nur immer noch. Wo sind denn die vielen Kranken und Toten? Test-Infizierte, das nehmen leider viele Leute heute nicht mehr ernst, sondern haben längst durchschaut, warum das gemacht wird, werden aber mundtot gemacht und dürfen nichtmal deshalb mehr demonstrieren.

 14, 15, 15 und 17 sind mal nicht so wichtig, aber nun weiter:

Artikel 18

Wer die Freiheit der Meinungsäußerung, insbesondere die Pressefreiheit (Artikel 5 Abs. 1), die Lehrfreiheit (Artikel 5 Abs. 3), die Versammlungsfreiheit (Artikel 8), die Vereinigungsfreiheit (Artikel 9), das Brief-, Post- und Fernmeldegeheimnis (Artikel 10), das Eigentum (Artikel 14) oder das Asylrecht (Artikel 16a) zum Kampfe gegen die freiheitliche demokratische Grundordnung mißbraucht, verwirkt diese Grundrechte. Die Verwirkung und ihr Ausmaß werden durch das Bundesverfassungsgericht ausgesprochen.

Und was versteht diese Regierung unter einem Missbrauch der Meinung- oder Versammlungsfreiheit?

 

Artikel 19

(1) Soweit nach diesem Grundgesetz ein Grundrecht durch Gesetz oder auf Grund eines Gesetzes eingeschränkt werden kann, muß das Gesetz allgemein und nicht nur für den Einzelfall gelten. Außerdem muß das Gesetz das Grundrecht unter Angabe des Artikels nennen.

(2) In keinem Falle darf ein Grundrecht in seinem Wesensgehalt angetastet werden.

(3) Die Grundrechte gelten auch für inländische juristische Personen, soweit sie ihrem Wesen nach auf diese anwendbar sind.

(4) Wird jemand durch die öffentliche Gewalt in seinen Rechten verletzt, so steht ihm der Rechtsweg offen. Soweit eine andere Zuständigkeit nicht begründet ist, ist der ordentliche Rechtsweg gegeben. Artikel 10 Abs. 2 Satz 2 bleibt unberührt.

Nun sogar die Diskussion darüber, ob die aktuellen Corona-Maßnahmen Grundrechte einschränken und ob das überhaupt sein darf, wird doch abgewürgt.

 

Artikel 20

(1) Die Bundesrepublik Deutschland ist ein demokratischer und sozialer Bundesstaat.

(2) Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus. Sie wird vom Volke in Wahlen und Abstimmungen und durch besondere Organe der Gesetzgebung, der vollziehenden Gewalt und der Rechtsprechung ausgeübt.

(3) Die Gesetzgebung ist an die verfassungsmäßige Ordnung, die vollziehende Gewalt und die Rechtsprechung sind an Gesetz und Recht gebunden.

(4) Gegen jeden, der es unternimmt, diese Ordnung zu beseitigen, haben alle Deutschen das Recht zum Widerstand, wenn andere Abhilfe nicht möglich ist.

Man hat schon seit Monaten nicht mehr das Gefühl, dass das Volk irgendein Mitspracherecht hat, seit wir Corona-Regeln haben, die werden nicht empfohlen, nicht auf Einsicht oder Freiwilligkeit gesetzt wie in den ersten Wochen noch .. die werden brutal durchgeknüppelt, mit Bußgeldern und Polizeigewalt erzwungen.

 

Artikel 21

(1) Die Parteien wirken bei der politischen Willensbildung des Volkes mit. Ihre Gründung ist frei. Ihre innere Ordnung muß demokratischen Grundsätzen entsprechen. Sie müssen über die Herkunft und Verwendung ihrer Mittel sowie über ihr Vermögen öffentlich Rechenschaft geben.

(2) Parteien, die nach ihren Zielen oder nach dem Verhalten ihrer Anhänger darauf ausgehen, die freiheitliche demokratische Grundordnung zu beeinträchtigen oder zu beseitigen oder den Bestand der Bundesrepublik Deutschland zu gefährden, sind verfassungswidrig.

(3) Parteien, die nach ihren Zielen oder dem Verhalten ihrer Anhänger darauf ausgerichtet sind, die freiheitliche demokratische Grundordnung zu beeinträchtigen oder zu beseitigen oder den Bestand der Bundesrepublik Deutschland zu gefährden, sind von staatlicher Finanzierung ausgeschlossen. Wird der Ausschluss festgestellt, so entfällt auch eine steuerliche Begünstigung dieser Parteien und von Zuwendungen an diese Parteien.

(4) Über die Frage der Verfassungswidrigkeit nach Absatz 2 sowie über den Ausschluss von staatlicher Finanzierung nach Absatz 3 entscheidet das Bundesverfassungsgericht.

(5) Das Nähere regeln Bundesgesetze.

Es wäre an der Zeit, sich einmal ernsthaft darüber zu unterhalten, auch wenn es alte etablierte Parteien sind, ob nicht gerade die sich schon länger so benehmen, dass man das verfassungswidrig nennen könnte.

 ...

So .. weiter mache ich mal nicht .. ich weiß, das Grundgesetz ist noch viel länger. Das hier sollte erstmal genügen und zeigen, unsere Grundrechte wurden nicht kurz ein paar Wochen, die werden seit Monaten mit Füßen getreten.

LG

Renate